Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Der Vertragsgegenstand umfasst die Planungsleistungen im Bereich des Bauwesens durch den Auftragnehmer, einschliesslich Beratung, Konzeption, Entwurf, Baugenehmigungseinholung und weitere damit zusammenhängende Leistungen. Einzelheiten werden in einem schriftlichen Vertrag oder einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten.

Angebote des Auftragnehmers sind unverbindlich und freibleibend, sofern im Angebot nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Der Vertrag kommt durch eine schriftliche Annahme des Angebots durch den Auftraggeber oder durch eine schriftliche Auftragserteilung zustande.

Die Vergütung für die erbrachten Planungsleistungen richtet sich nach den im Vertrag oder der Auftragsbestätigung festgelegten Vereinbarungen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Planungsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Zudem hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine angemessene Arbeitsumgebung bereitzustellen.

Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an den erbrachten Planungsleistungen verbleiben beim Auftragnehmer, sofern im Vertrag keine abweichenden Regelungen getroffen wurden. Eine Nutzung der Planungsleistungen über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmässig vertraut. Die Haftung ist in solchen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Beide Parteien verpflichten sich, alle nicht Öffentlich bekannten Informationen, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

Eine Kündigung des Vertragsverhältnisses bedarf der Schriftform. Im Falle einer Kündigung werden die bis dahin erbrachten Leistungen vom Auftraggeber entsprechend vergütet.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschliesslich das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Gerichtsstand ist [Ort des Bau-Planungsunternehmens].